Allgemeines 
Markenrechtl. Überprüfung des Domainnamens |
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Im
Buch werden bereits grundsätzliche Überlegungen zu möglichen Problemen
mit Schutzrechten erläutert. Hier erfahren Sie nun, wie Sie ganz
konkret überprüfen können, ob für Ihren Wunschnamen Schutzrechte
vorliegen.
Bei folgenden Quellen können Sie Ihren Wunschnamen überprüfen
Österreichisches Patentamt Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Möglichkeit zur Online Recherche: http://www.dpma.de/suche/suche.html Unter „Suche / Recherche“, „Marken“ findet man umfangreiche Links zur Markenrecherche auch in Europa oder weltweit. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU http://oami.europa.eu/de/default.htm Zur Recherche von Gemeinschaftsmarken. Außer Marken muss man auch Firmen- und Werktitel berücksichtigen. Für Firmen ist eine Recherche nur in den örtlichen Handelsregistern möglich. Um sicherzugehen müsste man einen gewerblichen Recherchendienst beauftragen, was allerdings sehr teuer ist. Gewerbliche Recherchendienste sind z.B. EuCor und der Schutzmarkendienst Wichtig ist, dass man nicht nur den genauen Wortlaut in die Recherche einbezieht, sondern auch ähnliche Worte, bei denen Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Auch diese sind geschützt und dürfen nicht im Domainnamen vorkommen. Für die Verwendung von kennzeichenrechtlich geschützten Bezeichnungen als Domainnamen ist die Branche entscheidend. D.h. wenn ein Name zum Beispiel bereits für einen Waschmittelerzeuger geschützt ist, dürfen Sie diesen sehr wohl für den Domainnamen Ihrer Unterkunft auch verwenden, außer es handelt sich um bekannte bzw. berühmte Namen, wie z.B. Audi, Coca Cola, Walt Disney,... Recherchedienste www.infobroker.de Europaweite Recherche von Firmennamen und Marken. www.markenregistrierung.at Markenrecherche inkl. Ähnlichkeitsprüfung Anmeldung von Wort- und Bildmarken www.eucor.com Marken- und Firmennamenrecherche im deutschsprachigen Raum und international www.schutzmarkendienst.de Internationale Marken- und Firmennamenrecherche, Titelrecherche, Patentrecherche und mehr. |
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